Allgemeine Geschäftsbedingungen der Xenofit GmbH
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Bestellungen von Verbrauchern (§ 13 BGB) über den Online-Shop www.xenofit.de (nachstehend „Shop“) genannt. Betreiber des Shops und damit Verkäufer ist die Xenofit GmbH (nachstehend „Anbieter“).
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Verbraucher werden als „Kunden“ bezeichnet.
(3) Der Anbieter verkauft Waren ausschließlich zu den nachfolgenden Verkaufsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, außer es wird diesen im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. Abweichende mündliche Abreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Schriftform, dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftform.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Indem der Kunde im Shop eine Bestellung an den Anbieter absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Anbieter ab.
(2) Der Kunde kann die gewünschten Produkte „In den Warenkorb“ legen und dann über die entsprechende Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ gehen. Vor Abgabe seiner Bestellerklärung werden alle Daten auf einer Bestellübersicht angezeigt. Hier kann der Kunde Eingabefehler erkennen und ändern.
(3) Mit einem Klick auf die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde seine verbindliche Vertragserklärung ab, mit der er das Angebot des Anbieters annimmt und stimmt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Wenn der Kunde auf diese Weise eine Bestellung aufgibt, sendet der Anbieter an die angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail zu, mit der er den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert nur darüber, dass die Bestellung bei dem Anbieter eingegangen ist. Der Vertrag mit dem Anbieter kommt zustande, wenn er dieses Angebot annimmt, indem er das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
§ 3 Preise, Versandkosten und Lieferbedingungen
(1) Die im Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen Versandkosten, die vom Auftragswert der bestellten Waren abhängig sind und im Rahmen des Bestellprozesses und vor verbindlicher Abgabe des Angebots ausgewiesen werden. Die Einzelheiten sind unter Zahlungsarten und Versandkosten abrufbar. Die Regelungen zu den Versandkosten im Fall der Ausübung eines Widerrufsrechts finden Sie unter Widerrufsbelehrung.
(2) Das Versandrisiko trägt der Anbieter nur, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(3) Eine Lieferung ist nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich.
(4) Eine Lieferung an Packstationen ist innerhalb Deutschlands möglich. Eine Selbstabholung ist nicht möglich.
(5) Macht höhere Gewalt die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht des Anbieters ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden vom Anbieter unverzüglich erstattet.
§ 4 Bezahlung, Verzug
(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal und Klarna Rechnungskauf, Klarna Sofortüberweisung, Klarna Lastschrift und Klarna Kreditkarte vornehmen. Im Übrigen erfolgt eine Weiterleitung auf die Webseite des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters. Regelmäßig ist dort eine Anmeldung erforderlich.
§ 5 Gewährleistung
(1) Der Anbieter wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Die Abtretung der Ansprüche ist ausgeschlossen.
(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistung beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. § 478 BGB bleibt unberührt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Forderungen Eigentum des Anbieters.
§ 7 Erhebung, Speicherung und
Verarbeitung der
personenbezogenen Daten
(1) Der Kunde kann im Shop Waren als angemeldeter Benutzer bestellen. Als angemeldeter Benutzer muss er nicht jedes Mal persönliche Daten angeben, sondern kann sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit der E-Mail-Adresse und dem bei Registrierung frei gewählten Passwort im Kundenkonto anmelden.
(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Bestellung werden folgende Daten des Kunden benötigt:
Vor- und Nachname
E-Mail-Adresse
Postanschrift
Geburtsdatum
(3) Wenn ein Kundenkonto angelegt wird, sind die in Abs. 2 genannten Daten sowie ein frei gewähltes Passwort nötig.
(4) Die vom Kunden mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung(en) verwendet.
(5) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Schäden an Körper, Gesundheit und Leben. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden auf Grund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadensersatz, insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von dem Anbieter ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Der Anbieter ist nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(3) Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist der Geschäftssitz des Anbieters. Dies gilt auch, falls der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohn- oder Geschäftssitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder wenn Wohnsitz, gewöhnlicher Aufenthalt oder Geschäftssitz des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.